Der Zuger Regierungsrat Martin Pfister wird im 2. Wahlgang zum neuen Bundesrat gewählt
Viola Amherd hat auf Ende März ihren Rücktritt aus dem Bundesrat angekündigt. Wer wird heute als Nachfolger gewählt? Ab 8 Uhr tritt die Vereinigte Bundesversammlung zusammen. Alle Neuigkeiten und Reaktionen hier im Ticker und Stream.
Es tickerten für Sie: CH Media, Lucas Blumer, Katrin Schregenberger
Ticker
Hier gibt der Neo-Bundesrat nicht den Takt an. Aber er spielt immerhin die Posaune. Zu seinen Ehren ist seine Fasnachtsmusik Snäfuu auf den Bundesplatz gekommen und spielt ihm ein Ständchen. Und dann auch noch ein Ständchen MIT Pfister an der Posaune. Künftig dürfte er etwas weniger Zeit haben, um im Kanton Zug an die Fasnacht zu gehen. (mg)
Martin Pfister fühlt sich nach seiner erfolgreichen Wahl in den Bundesrat «wunderbar». Er betont jedoch, dass er seine Arbeit jetzt schnell aufnehmen müsse, damit Parlament und Departement schnell Vertrauen fassen.
Es scheint, als wolle die ganze Schweiz ein Stück des neuen Bundesrats. In der Eingangshalle des Bundeshauses haben seine Familie sowie Vertreterinnen und Vertreter seines Kantons Zug aber Vorrang.
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Bereits nach dem zweiten Wahlgang ist klar: Für den Kanton St. Gallen bleibt es beim Bundesratssitz von Karin Keller-Sutter. Markus Ritter hat die Wahl verpasst.
Wie geht es für ihn nun weiter? Ritter hat es unserer Zeitung bereits am Montag verraten: Er bleibt Nationalrat und Bauernpräsident, wird seine Arbeit wie gewohnt fortsetzen. Die weitere Zukunft hat der 57-Jährige bereits aufgegleist: Er wird 2027 nochmals bei den Nationalratswahlen antreten. Geplant ist, dass er dann 2028 das Bauernpräsidium abgibt und gleichzeitig aus dem Nationalrat zurücktritt. (dwa)
Familie Pfister hatte im Sommer eine Brasilien-Reise geplant, in die Heimat von Pfister Ehefrau. Daraus wird jetzt nichts. (sf./viv)
«Dies ist ein historischer Moment für den Kanton Zug», verkündet Landammann Andreas Hostettler in einer Medienmitteilung. Über ein halbes Jahrhundert sei es her, dass Zug zum letzten Mal einen Bundesrat gestellt hat. Das soll am 20. März mit einer grossen Feier zu Ehren von Martin Pfister in seiner Wohngemeinde Baar gewürdigt werden.
Die Feier wird mit der Ankunft des Extrazugs um 14.15 Uhr beginnen. Ein festlicher Umzug wird vom Bahnhof Baar zum Schulhausplatz Marktgasse führen, wo die Zuger Bevölkerung ihr neues Bundesratsmitglied feiern wird. Es werden Musik und ein Imbiss offeriert. Das Festprogramm wird demnächst publiziert.
Die Ergänzungswahl für Pfisters Regierungsratssitz findet frühestens am 15. Juni statt. (viv)
Nach der Wahl steht der traditionelle Apéro an. VBS-Konform wird dabei in Gamellen ausgeschöpft. Wein wird trotz der noch frühen Stunden gerne getrunken. (ksc)
Zum Apéro gibt es Zuger Kirschtorte, Zuger Chriesiwurst – die «isst man ohne Senf», heisst es am Buffet – Ghacktes mit Hörnli, Wähe, Suppe und Bratwurst. Immerhin gibt es das Lieblingsessen von Ritter, mit süss-bitterem Abgang. (lha/viv)
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Die beiden Zuger Ehrendamen, die mit Bundesrat Martin Pfister nach Bern gereist sind, freuen sich über die erfolgreiche Wahl ihres Kandidaten.
Laura Anderrüthi (l.) und Olivia Bühlmann. Video: Katrin Schregenberger
Der frisch gewählte Bundesrat Martin Pfister tritt nun vor die Medien.
In all die Gratulationen mischen sich auch die ersten kritischen Stimmen. Die Grünen beklagen per Mitteilung einen «Rechtsruck im Bundesrat». Sie schreiben: «Diese Festigung des rechtsbürgerlichen Blocks bedroht sowohl den Umweltschutz als auch die soziale Gerechtigkeit». Die Grünen würden alles daran setzen «die Machtverhältnisse bei der nächsten Vakanz wieder ausgewogener zu gestalten». Dabei erneuern sie auch den Anspruch auf einen Sitz der Grünen. (mg)
«Ich freue mich für Martin», sagt Markus Ritter bei einem Auftritt vor den Medien. Er wirkt gefasst, auch wenn ihm zumindest ein Hauch Enttäuschung anzusehen ist. «Ich hätte das sehr gerne gemacht», sagt der Nationalrat. Er dankt seiner Familie, die seine Kandidatur immer mitgetragen habe.
Er habe viel Zuspruch erhalten im Vorfeld. Es gebe aber auch sicher die eine oder andere Person, die nun aufatme, dass er Bauernpräsident bleibe. Und das darum, da er so seine «wertvolle Arbeit» weiterführen könne.
Er stehe nun für Fragen zur Verfügung. Auf Deutsch und Französisch, wie er lächelnd anfügt. Seine mangelnden Französischkenntnisse waren wiederholt Thema im Vorfeld der Wahlen. Er glaube nicht, dass sein fehlender «Gmögigkeitsfaktor» den Ausschlag gegeben habe. Viel wichtiger seien wohl strategische Überlegungen der Fraktionen gewesen. (mg)
Die Schaffhauser Nationalrätin Linda De Ventura spricht im Interview über die Wahl von Martin Pfister. Sie vermisste insbesondere mehr Frauen auf dem Ticket der Mitte.
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Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) spricht im Interview über die Wahl von Martin Pfister. Eigentlich hat er Markus Ritter gewählt.
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Der Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter spricht im Interview über die Wahl von Martin Pfister in den Bundesrat.
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Der Schaffhauser Ständerat Simon Stocker spricht nach der Wahl von Martin Pfister über seine Erwartungen an den neuen Bundesrat. Wen er gewählt hat, will Stocker für sich behalten.
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Damit folgt bereits die Vereinigung von Martin Pfister zum Bundesrat. Er legt den Eid ab und schwört damit auf die Verfassung. Danach gehts gleich weiter zum ersten offiziellen Treffen Pfisters mit den sechs weiteren Mitgliedern der Landesregierung in einem Nebenraum.
Offiziell die Arbeit im Bundesrat aufnehmen wird Martin Pfister jedoch erst am 1. April. Die scheidende Bundesrätin Viola Amherd hat ihren Rücktritt aus der Landesregierung auf Ende März angekündigt. (sat)
«Die Mitte ist mein politisches Programm», ergänzt Martin Pfister. Dies zeige sich beispielsweise darin, dass nebst der Ökologie auch die Wirtschaft und überhaupt die Gesellschaft im Zentrum seiner Politik stehe. «Es geht in der Politik immer um die Menschen.»
Und darum erkläre er, kommt Martin Pfister schliesslich zum Ende seiner in drei Landessprachen gehaltenen Rede, auch sehr gerne «Annahme der Wahl». Damit steht kurz nach 9.15 Uhr bereits definitiv fest, dass Martin Pfister 123. Bundesrat der Schweiz ist. (sat)
«Mein Platz ist jetzt im Bundesrat», sagt der Zuger Regierungsrat und Neo-Bundesrat Martin Pfister. Diese Arbeit sei wichtig für die Politik des Landes. Er dankt dem Parlament für das grosse Vertrauen und Kontrahent Markus Ritter für den fairen Wahlkampf. Gleichzeitig sei seine Wahl auch ein grosses Vertrauen für den Kanton Zug und die Zentralschweiz. (sat)
Nach seiner Wahl durch das Parlament tritt nun Martin Pfister ans Rednerpult im Nationalratssaal.
«Kasernen sind mir vertrauter als das Bundeshaus, inzwischen fühle ich mich in beiden Welten wohl», wiederholt Pfister einen Satz aus seiner Wahlkampagne. Nun zeigt er sich dankbar und erfreut darüber, dass er das Bundeshaus inzwischen besser kennengelernt habe. (sat)
Bislang kennt er das Bundeshaus höchstens als Privatperson. Nun wird Martin Pfister aus einem Nebenzimmer unter Applaus in den Nationalratssaal geholt, wo er sich zu seiner Wahl in den Bundesrat äussern kann. (sat)
Martin Pfisters Tochter Gabriela wischt sich die Tränen vom Gesicht. Jubel auf der Zuger Seite der Tribüne, sie recken Hände in die Höhe, fallen sich in die Arme. Auch Ritter klatscht anerkennend, als Pfister in den Saal kommt. (lha)
Die Zentralschweiz hat wieder einen Bundesrat: Nach einem überraschend guten Resultat im ersten Wahlgang erreicht Martin Pfister im zweiten Umgang das absolute Mehr. Der Mitte-Politiker dürfte damit in wenigen Minuten zum 123. Mitglied der Landesregierung vereidigt werden.
Pfister erhielt im zweiten Wahlgang 134 Stimmen. Kontrahent Ritter kam auf 110 Stimmen. Das Absolute Mehr lag erneut bei 123 Stimmen, da alle 245 ausgeteilten Stimmzettel korrekt ausgefüllt zurückgekommen waren.
Der Zuger Regierungsrat überflügelt damit seinen Kontrahenten Markus Ritter, St.Galler Nationalrat und Präsident des einflussreichen Bauernverbands. (mg/sat)
Martin Pfister begibt sich nach seiner Wahl in den Nationalratssaal. Dort wird er die Wahl annehmen.
Nach dem ersten Wahlgang sind die Chancen von Markus Ritter, den Sprung in den Bundesrat zu schaffen, zwar nicht mehr derart intakt wie zu Beginn seiner Kandidatur gedacht.
Kann der St.Galler Nationalrat den Trend nun aber noch wenden, wäre er bereits der achte Bundesrat, der mit 57 Jahren ins Amt startet. Sein Kontrahent Martin Pfister dagegen wäre der fünfte Bundesrat, der sein Amt mit 61 Jahren antritt, wie eine Auswertung von CH Media zeigt:
Am meisten Bundesrätinnen und Bundesräte waren bei Amtsantritt übrigens 53 Jahre alt. (rus)
«Das ist eine aussergewöhnliche Situation», analysiert Adrian Vatter gegenüber SRF. In einer ersten Einschätzung spricht der Politologe davon, dass «die wirklich grosse Überraschung» vor allem wäre, wenn Pfister es als Aussenstehender im Parlament schaffen würde, eine Mehrheit gegen ein aktuelles Mitglied der Vereinigten Bundesversammlung hinzukriegen.
Laut Vatter waren solch knappe Ergebnisse zuletzt Anfang der Nullerjahre verschiedentlich Thema. Dies beispielsweise etwa bei der Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf als Sprengkandidatin gegen den damals abgewählten Bundesrat Christoph Blocher. Dies führte schliesslich zur Abspaltung der BDP von der SVP. Inzwischen ist die BDP allerdings in der Mitte-Partei aufgegangen. (sat)
Ein äusserst knappes Resultat, das aber die Tendenz der Bundesversammlung klar darstellt: Martin Pfister verpasst die Wahl in den Bundesrat im 1. Wahlgang um nur eine Stimme.
Insgesamt wurden 245 Stimmzettel ausgeteilt, alle kamen ausgefüllt und gültig zurück. Das absolute Mehr lag bei 123 Stimmen, Pfister erreichte 122. Markus Ritter erhielt 105 Stimmen, vereinzelte Kandidatinnen und Kandidaten erhielten 18 Stimmen.
Es werden nun Stimmzettel für einen zweiten Wahlgang verteilt.
Schafft Markus Ritter oder Martin Pfister bereits im ersten Wahlgang den Sprung in den Bundesrat? Das ist zwar eher unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Gleich wissen wir mehr.
Die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler laufen nun zurück in den Nationalratssaal wo die Vereinigte Bundesversammlung tagt. (sat)
Wer heute das Rennen macht, wird der 123. Bundesrat in der Geschichte der modernen Schweiz. Er gesellt sich zu diesen 122 Politikerinnen und Politikern. (rus)
Nun werden die Zettel des ersten Wahlgangs bereits wieder eingesammelt.
Während Kandidat Martin Pfister als Zuger Regierungsrat dem Geschehen aus der Ferne zuschauen muss, hat Markus Ritter als Nationalrat den orangen Wahlzettel sorgfältig ausgefüllt und zusammengefaltet.
Zwischendurch steckt Ritter kurz mit seiner Pultnachbarin Yvonne Bürgin, Mitte-Nationalrätin aus Zürich, den Kopf zusammen. Was da wohl getuschelt wurde? Wir werden es kaum je erfahren.
Aber in Kürze wohl bereits das Ergebnis es ersten Wahlgangs. (lha/sat)
Bei einem Public Viewing in Altstätten (SG) sind viele Leute vor Ort zuversichtlich, dass Markus Ritter das Rennen in der Bundesratswahl macht. Unter ihnen ist auch der ehemalige Stadtpräsident Josef Signer. Er hat Ritter aus seiner Zeit im Stadtrat als dossiersicheren und durchsetzungsfähigen Politiker in Erinnerung.
Die Nervosität steigt im Nationalratssaal. Gleich wird es losgehen mit der effektiven Bundesratswahl.
Nationalratspräsidentin Maja Riniker erinnert die Mitglieder des Parlaments, dass sie Vor- und Nachnamen auf die Wahlzettel schreiben. Dann werden die Zettel für den ersten Wahlgang ausgeteilt.
Hier nochmals kurz zur Erinnerung, wie das nun genau ablaufen wird:
Die Mitglieder des Parlaments müssen sich bei ihrer Wahl nicht an die Vorschläge der Fraktionen halten. Theoretisch wählbar sind laut der Bundesverfassung alle «Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, welche als Mitglieder des Nationalrates wählbar sind». Berücksichtigt soll aber eine angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen.
Gewählt ist die Person, die das absolute Mehr der Stimmen erhält, also: eine Stimme mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen. Geschieht dies nicht bereits im ersten Wahlgang, zählt Folgendes:
In den ersten beiden Wahlgängen dürfen theoretisch beliebige Personen gewählt werden. Wer nach zwei Wahlgängen weniger als zehn Stimmen erhalten hat, scheidet als Kandidat aus. Ab dem dritten Wahlgang sind keine neuen Personen mehr wählbar. Das heisst, es sind nur noch solche Personen wählbar, die bereits in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben.
Haben alle mehr als zehn Stimmen erhalten, scheidet ab dem dritten Wahlgang ausserdem der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus. Dieses Prozedere wird so lange wiederholt, bis eine Kandidatin oder ein Kandidat das absolute Mehr erreicht und somit zum nächsten Bundesratsmitglied gewählt wird. (kek/watson.ch, sat)
Philipp Matthias Bregy, Fraktionschef der Mitte-Partei, würdigt auch die abtretende Bundesrätin, die zahlreiche Erfolge gefeiert habe.
Er sagt aber auch, dass die Partei «nun zwei hervorragende Kandidaten» für ihre Nachfolge präsentieren könne. Die Mitte-Partei habe «mindestens» Anspruch auf einen Sitz, so Bregy. Mit Ritter und Pfister biete man eine «echte Auswahl», ist Bregy überzeugt. Beide Vertreter stünden für eine «verlässliche und kollegiale Politik.» (mg)
Der Gesamtbundesrat hat den Saal wieder verlassen. Die Wahl beginnt nun.
«Die Schweiz ist ein Land, in dem die Bevölkerung Anteil nimmt an der Politik, Politikerinnen und Politiker sind bei uns keine besondere Klasse», beginnt Viola Amherd ihre Abschiedsrede im Parlament. Und die Mitte-Frau mahnt: «Wir müssen der politischen Kultur in diesem Land Sorge tragen.» Die Polarisierung sei nämlich weltweit wie auch in der Schweiz spürbar, so die scheidende Bundesrätin.
Als Knotenpunkt in der Mitte Europas sei die Sicherheit der Schweiz eng mit jener der umliegenden Länder verbunden. Darum sei auch die Schweiz aufgerufen, «einen namhaften Beitrag an die Sicherheit zu leisten», so Amherd. Nur so könnten der Schweiz wichtige Werte geschützt werden. (sat)
Schliesslich wird Viola Amherd noch persönlich. Und emotional. Ihre Stimme bricht. Ein paar Tränen kullern.
«Ich danke meiner Familie, meinen Freunden», sagt die scheidende Mitte-Bundesrätin. Und dann ergänzt sie: «Es war mir eine Ehre.» Dabei verdrückt die 62-jährige Walliserin ein paar Tränen. (sat)
Nach gut sechs Jahren im Bundesrat ist also Schluss. Zumindest fast: In wenigen Tagen, Ende März, wird Viola Amherd die Landesregierung auf eigenen Wunsch verlassen. Darum wird am heutigen Mittwoch ein neues Mitglied in den Bundesrat gewählt.
Nach der Würdigung durch Nationalratspräsidentin Maja Riniker wird sich nun auch noch die scheidende Bundesrätin an das Parlament wenden, ehe ihre Nachfolge bestimmt wird. (sat)
«Herausforderungen waren für sie nie Hindernisse, sondern Chancen», würdigt Maja Riniker Viola Amherd. Die Walliserin habe sich rasch den Ruf «einer Macherin» erarbeitet. Amherd habe Geschichte geschrieben, indem sie als erste Frau VBS-Vorsteherin wurde. Sie habe sich mit «minutiöser Genauigkeit in die komplexen Dossiers» eingearbeitet und habe umstrittene Armeegeschäfte mehrheitsfähig gemacht, so Riniker.
Auch für den Sport habe sich Amherd immer mit Verve eingesetzt. Sie sei eine geübte Tennisspielerin und wisse daher, dass es nicht nur Kraft, sondern auch Taktik brauche. Auch bei Gegenwind habe Viola Amherd den Kurs gehalten und sei nicht umgeknickt. Ihr sei es immer um das grosse Ganze gegangen.
Pandemie, Krieg und auch Naturkatastrophen hätten das Departement regelmässig vor grosse Herausforderungen gestellt. Auch habe sie digitale Bedrohungen früh erkannt und gehandelt. «Sie haben bewiesen, dass die Schweiz nicht nur zuschaut, sondern auch handelt. Sie haben für kommende Generationen Brücken gebaut. Herzlichen Dank», so Riniker. (mg)
Zuerst wird noch das Rücktrittsschreiben von Viola Amherd im Saal verlesen. Es sei Zeit, «den Stab an eine unverbrauchte Kraft weiterzugeben». Sie blicke auf eine gute aber intensive Zeit zurück. (mg)
Um Punkt 8 Uhr ist es soweit: Die Sitzung und damit die Bundesratswahl wird eröffnet.
Für gesunde Zwischenverpflegung ist gesorgt: Körbe mit Äpfeln, Birnen und Rüebli stehen im Bundeshaus zur Verfügung.
Kurz vor 8 Uhr ist es soweit: Der Gesamtbundesrat trifft ein, die Wahl kann starten.
Das Medieninteresse an der Bundesratswahl ist gross. Diverse Medien haben die Wandelhalle im Bundeshaus zu einem Fernsehstudio umgebaut.
Um 8 Uhr wird Nationalratspräsidentin Maja Riniker die Glocke läuten und das Prozedere beginnt. Bevor die Stimmzettel ausgeteilt werden, wird aber noch Viola Amherd verabschiedet. Sie wird auch noch eine Rede halten. (mg)
Während sich die SP-Fraktion zu letzten Beratungen zurückgezogen hat, bedient sich Umweltminister Albert Rösti (SVP) an der Kaffeemaschine vor dem Sitzungszimmer, die eigentlich ausschliesslich für die Sozialdemokraten zur Verfügung gestellt worden ist. Auf eine Medienfrage hin, ob sein Herz für den Bauernpräsidenten Markus Ritter schlage, gibt sich der Berner Bundesrat diplomatisch.
Er werde alles daransetzen, kollegial mit dem neugewählten Bundesratsmitglied zusammenzuarbeiten, sagt Rösti. Zur Departementsverteilung sagt er, diese liege in der Hand des Gesamtbundesrats. Er selber hege aber nicht die Absicht, das Umwelt-, Energie und Verkehrsdepartement (Uvek) zu verlassen. (cbe)
Heute Mittwoch wählt die Vereinigte Bundesversammlung den Nachfolger von Verteidigungsministerin Viola Amherd, die nach etwas mehr als sechs Jahren ihr Amt wieder abgibt. Martin Pfister, Regierungsrat aus Zug und Nationalrat Markus Ritter haben ihren Hut in den Ring geworfen und bewerben sich um die Nachfolge.
Bis ein Nachfolger feststeht, dauert es aber noch ein wenig, denn es gibt einen genau festgelegten Ablauf der Bundesratswahl. Sie beginnt um 8 Uhr mit:
dem Abschied
Viola Amherd wird zuerst durch die Nationalratspräsidentin Maja Riniker (FDP/AG) gewürdigt. Anschliessend wird Amherd selbst einige Worte sagen und dann den Saal verlassen, um im «Salon de la Présidence» auf den neuen Bundesrat zu warten. Dann geht es weiter mit:
der Vorbereitung
Nun beginnt die eigentliche Wahl. Maja Riniker wird die eingegangenen Wahlvorschläge der Mitte – also Markus Ritter und Martin Pfister – aufzählen und die Fraktionen nennen, welche die Kandidaten unterstützen. Dann startet:
der erste Wahlgang (und dann weitere)
Um etwa 8.20 Uhr werden die Stimmzettel ausgeteilt und ausgefüllt. Die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler verlassen dann den Saal und tun ihre Arbeit. Haben sie diese erledigt, gibt Riniker das Ergebnis bekannt. Sollte einer der beiden offiziellen Kandidaten bereits das absolute Mehr erreicht haben, ist er gewählt. Theoretisch ist in den ersten beiden Wahlgängen aber jede Schweizerin und jeder Schweizer wählbar.
Sollte aber auch nach dem zweiten Wahlgang keine Person das absolute Mehr erreicht haben, sind im dritten Wahlgang nur noch Personen wählbar, die im zweiten Wahlgang mehr als zehn Stimmen erhalten haben. Ab dann scheidet in jeder Runde – sofern niemand das absolute Mehr erreicht – die Person mit den wenigsten Stimmen aus.
Nach der erfolgten Wahl kommt die:
Annahme der Wahl und Vereidigung
Direkt nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses wird der gewählte Kandidat die Annahme der Wahl erklären und im Amt vereidigt werden. Dann folgen:
Foto, Interviews, Medienkonferenz
Der frischgebackene Bundesrat wird dann zu seinen Amtskollegen und Amtskolleginnen gehen. Nach einem Fototermin mit der Regierung absolviert der Neugewählte einen Interviewmarathon in der Wandelhalle, dann wird er wohl rasch auf den Bundesplatz gehen und sich dort von seinen Anhängern und Schaulustigen feiern lassen.
Am Nachmittag folgt die erste Medienkonferenz.
