Corona-Massnahmen sollen bis Ende Februar verlängert werden

Die Medienkonferenz wurde beendet. Das Wichtigste im Überblick finden Sie hier.

(6. Januar, 15:12 Uhr)

«Wir haben bereits heute genug Impfdosen, um die ganze Schweiz impfen zu können», so Berset. Darüber hinaus bestehe die Möglichkeit, mehr Impfdosen kaufen zu können. In dieser Hinsicht ist der Bundesrat nicht besorgt – auch der finanzielle Aspekt spiele keine Rolle:  «Der Kosten-Nutzen-Effekt ist hier wichtig zu sehen», so Berset

(6. Januar, 15:05 Uhr)

Auf die Frage, in wie vielen Kantonen noch die Ausnahmeregelungen gelten, sagt Alain Berset, dass es noch drei sind. «Aber ab dem 9. Januar gelten diese nicht mehr», so Berset.

(6. Januar, 15:02 Uhr)

Ob es schärfere Regelungen bei den Skigebieten brauche, möchte ein Journalist wissen. Für die Restaurationsbetriebe auf den Skipisten gelten bereits schweizweite Massnahmen, erklärt Bundesrat Berset. Zudem dürfe man nicht vergessen, dass Skifahren an der frischen Luft stattfinde. «Falls man das Skifahren weiter eingrenzen würde, könnte man sich auch überlegen, was es heisst, im Wald spazieren zu gehen», so Berset.

(6. Januar, 14:55 Uhr)

Im Hinblick auf die Fallzahlen betont Innenminister Alain Berset, dass es das Ziel bleibe, die Fallzahlen zu senken. Um dieses Ziel zu erreichen, sei der Bundesrat bestrebt, alles Mögliche zu unternehmen. Wie schlecht die Schweiz dran sei, kann man im Vergleich mit den Nachbarländern erkennen. Dort weise die Schweiz die höchste Inzidenz auf.

(6. Januar, 14:52 Uhr)

Eine Journalistin möchte wissen, woran sich der Bundesrat aktuell orientiere, wenn die Zahlen nicht klar seien, aber Handeln dennoch angezeigt sei. Berset antwortet, dass die Zahlen sich nicht reduzieren würden, das könne man sehen: «Wir sind auf einem sehr hohen Niveau.» Zudem sei der Anstieg der Positivitätsrate ebenfalls ein schlechtes Signal. 

(6. Januar, 14:45 Uhr)

Warum wartet der Bundesrat überhaupt noch, härtere Massnahmen einzuführen, möchte ein Journalist wissen. Eine Erholung der Situation sei doch nicht zu erwarten, signalisierte der Bund. «Wir müssen unsere Entscheidungen auf harten Fakten gründen», antwortet Bundesrat Berset. Nun befinde man sich in einer Lage, bei der man sehr vorsichtig sein müssen.

(6. Januar, 14:37 Uhr)

Waren die Ausnahmeregelungen für Kantone mit günstiger epidemiologischer Lage ein Fehler? «Das ist schwer zu sagen», meint Alain Berset. Er beschreibt die Situation als Kollision zwischen den Massnahmen des Bundes und denjenigen der Kantone. Vor allem aber wurde die Ausnahmeregelungen nun aufgehoben wegen der aktuellen Entwicklung im Hinblick auf die Fallzahlen und der auftretenden Corona-Mutation.

(6. Januar, 14:35 Uhr)

Die Fragenrunde wurden eröffnet. Ein Journalist erkundigt sich, was der Bundesrat tut, um das Sterben der insbesondere betroffenen Branchen zu verhindern. «Wir sind uns bewusst, dass es Branchen gibt, die extrem unter den Massnahmen leiden», sagt Berset. Bereits seit März initiiere man Abfederungsmassnahmen. «Wir müssen einen Weg finden, dass man den Schaden für die gesamte Gesellschaft minimiert, aber dass es einen grossen Schaden für gewisse Branchen gibt, ist unbestritten.» Dennoch werde man demnächst, bei einer Verlängerung der Massnahmen, über die Ergänzung der Abfederungsmassnahmen diskutieren.

(6. Januar, 14:30 Uhr)

Über die Feiertage wurde weniger getestet. Deshalb habe man den Eindruck, dass sich die Zahlen verbessert haben. Dies sei allerdings nicht der Fall. Aus diesem Grund betont Bundesrat Berset erneut, dass das flächendeckende Testen wichtig bleibt: «Alle sollen sich testen lassen, sobald sie auch nur geringfügig Symptome verspüren.»

(6. Januar, 14:26 Uhr)

Innenminister Berset erinnert daran, dass die Schweiz schon seit März letzten Jahres bei der Beschaffung eines Impfstoffs involviert war. Bereits letzten Sommer seien die ersten Verträge unterschrieben worden. «Wir sind diesbezüglich aktuell gut positioniert», so Berset. Bereits im Dezember seien die ersten Chargen eingetroffen: «Früher als erwartet.»

Die Anzahl der Impfdosen pro Monat werden sich noch massiv erhöhen. Man erwarte insgesamt 15,8 Millionen Impfdosen. «Das ist eine gute Nachricht», so Berset. Allerdings bringe das eine grosse logistische Herausforderung mit sich, die bewältigt werden muss. 230'000 Dosen seien im Land bereits verteilt worden. Damit seine fast drei Prozent der Bevölkerung abgedeckt «Wir stehen international gut da», resümiert Berset.

(6. Januar, 14:22 Uhr)

Der Impfstoff bringe Hoffnung, erklärt Bundesrat Alain Berset. Allerdings bringe die aktuell auftretende Coronavirus-Mutation Sorgen mit sich. Dies sei gemäss Berset ein «Gamechanger». Um die Gefahr, die von solchen Mutationen ausgeht, möglichst gering zu halten, muss man jetzt alles tun, um die Fallzahlen in der nächsten Zeit zu senken. Über allfällige weitere Massnahmen werde sich der Bundesrat in den nächsten Wochen beraten. Weitere Regeln zum Homeoffice, mehr Schliessungen und zusätzliche Massnahmen zum Schutz von gefährdeten Personen stünden zur Diskussion.

(6. Januar, 14:19 Uhr)

Die Ausnahmeregelungen für die Kantone, die eine günstige epidemiologische Lage verzeichnen konnten, wird aufgehoben. «Wir brauchen schweizweite Regeln», so Berset.

(6. Januar, 14:15 Uhr)

Heute wurde keinen konkreten Massnahmen beschlossen. Sie wurden bei den Kantonen in Vernehmlassung gegeben. Der Vorschlag des Bundesrats lautet, die aktuell geltenden Massnahmen um fünf Wochen bis Ende Februar zu verlängern. Nächste Woche soll es definitiv beschlossen werden. «Eine solche Verlängerung der Massnahmen ist angesichts der Lage dringend nötig», sagt Berset.

(6. Januar, 14:13 Uhr)

Bundesrat Alain Berset verstehe, dass man die Massnahmen nicht mehr unterstützen wolle. «Aber wir müssen solidarisch sein.» Es müsse alles versucht werden, um die Ausbreitung zu stoppen.

(6. Januar, 14:11 Uhr)

Neben den schlechten Nachrichten gebe es auch gute Nachrichten, sagt Bundesrat Berset. Der Impfstoff, der eingetroffen ist, sei ein erfreuliches Ereignis. «Man muss es aber klar sagen: Mit dem Eintreffen des Impfstoffs wird sich die Lage nicht augenblicklich ändern», wendet Berset ein. Er betont erneut, dass sich die gesamte Schweiz in einem Marathon befindet. Deshalb dürfe man die Anstrengungen und die Einhaltung der Massnahmen nicht vernachlässigen.

(6. Januar, 14:05 Uhr)

Innenminister Alain Berset eröffnet die Medienkonferenz. Die Situation nach den Festtagen sei weiterhin angespannt. Derzeit sei es wegen der geringeren Anzahl der durchgeführten Tests schwierig, die Zahlen zu interpretieren: «Aber zurück gehen sie nicht», so Berset.

(6. Januar, 14:01 Uhr)

Aufgrund der nach wie vor angespannten Lage hat der Bundesrat den Vorschlag ausgearbeitet, die aktuell geltenden Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus um fünf Wochen bis Ende Februar zu verlängern. Dies geht aus der heutigen ausserordentlichen Sitzung hervor. Damit soll für die betroffenen Betriebe und Mitarbeitenden Planungssicherheit geschaffen werden. Der Bundesrat wird nach Konsultation der Kantone an seiner Sitzung am 13. Januar definitiv über die Verlängerung und deren Dauer entscheiden. Ebenfalls am 13. Januar wird der Bundesrat über weitere Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen entscheiden.

Der Bundesrat wird zugleich auch mögliche Massnahmenverschärfungen bei den Kantonen in Konsultation gegeben, damit er, wenn nötig, rasch reagieren kann. Die Verschärfungen betreffen die Verpflichtung zu Home-Office, die Schliessung von Läden, die weitere Einschränkung von Menschenansammlungen und privaten Veranstaltungen, der erhöhte Schutz besonders gefährdeter Personen sowie weitergehende Massnahmen am Arbeitsplatz. Gleichzeitig sollen die Kantone sich überlegen, welche Massnahmen in den obligatorischen Schulen getroffen werden könnten, falls zusätzliche Massnahmen unumgänglich werden sollten.

Keine kantonalen Ausnahmen mehr

Der Bundesrat hat heute zudem beschlossen, dass in der ganzen Schweiz dieselben Basisregeln gelten sollen. Den Kantonen soll es nicht mehr möglich sein, bei günstiger epidemiologischer Lage die Schliessungen zu lockern. Damit will der Bundesrat Einkaufs- und Gastrotourismus zwischen den Kantonen verhindern und die Akzeptanz der Massnahmen stärken. Er hat die Covid-19-Verordnung besondere Lage entsprechend angepasst. Sie tritt am kommenden Samstag, dem 9. Januar, in Kraft.

(6. Januar, 14:00 Uhr)

Bald beginnt die Medienkonferenz mit Innenminister Alain Berset. Dabei wird es um das weitere Vorgehen des Bundes im Hinblick auf die Corona-Pandemie gehen.

(6. Januar, 13:40 Uhr)