Städtisches Budget: Die rote Null wird dicker

Seit dem Jahr 2016 werden die Nachträge zum Budget der Stadt Schaffhausen als eigene Vorlage präsentiert. Der aktuelle Novemberbrief zeigt, dass sich das budgetierte Ergebnis für 2019 um rund 0.4 Millionen Franken verschlechtert. Das Budget schliesst somit neu mit einem Minus von 0.8 Millionen. Das entspricht 0.3 Prozent des Gesamtaufwands. Der Stadtrat bezeichnet das Ergebnis weiterhin als «rote Null». 

In der Erfolgsrechnung wird nun unter anderem wegen höheren Versicherungsprämien im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung mit einem Mehraufwand von 103'700 Franken gerechnet. Zudem werden mit dem Novemberbrief auch die Planungskosten für die Gesamtsanierung der Haustechnik im Schulhaus Gräfler mit einer Summe von 290'000 Franken berücksichtigt. Auch die Zusicherung des städtischen Beitrages für die Bewerbung für die Curling-Weltmeisterschaften 2021 der Damen auf der KSS schlägt mit 140‘000 Franken zur möglichen Kreditbeanspruchung in den Jahren 2020 und 2021 zu Buche. Auch die mit dem Budget 2019 beantragten Investitionskredite steigen auf 16.4 Millionen Franken (bisher 15.9 Mio. Franken).

Unternehmenssteuern unter den Erwartungen

Mit dem Novemberbrief beantragt der Stadtrat ausserdem zusätzliche 200 Stellenprozente im Alterszentrum Emmersberg, auf dem Schulamt und in der Stadtplanung. Insgesamt werden mit dem Budget 2019 damit 1'105 zusätzliche Stellenprozente beantragt.

Bei den Steuererträgen dränge sich aufgrund der aktuellsten Steuerprognose keine Änderung der Budgetwerte auf. Das Steuersoll der Unternehmenssteuern liege aktuell noch unter den Erwartungen. Erfahrungsgemäss würden viele Unternehmen ihre Steuererklärung Ende Jahr einreichen, weshalb die kantonale Steuerverwaltung darauf hinweist, dass es bis zum Jahresende noch zu Veränderungen kommen könne. Bei den Quellen- und Grenzgängersteuern liege die Hochrechnung für 2018 leicht über den Erwartungen. Aufgrund des Vorsichtsprinzips verzichte der Stadtrat auf eine Anpassung.

Über das Budget 2019 entscheidet der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung vom 27. November 2018. (lex)