Stadt stimmt Aufwertung des Baurechts zu

Manuel von Burg | 
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Die Stimmbevölkerung heisst die Vorlage «Aufwertung des Instruments Baurecht» gut. Symbolbild: Selwyn Hoffmann

Die Stimmbevölkerung der Stadt spricht sich deutlich für die Aufwertung des Baurechts aus.

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben mit 6‘925 Ja-Stimmen gegen 2‘966 Nein-Stimmen der Vorlage «Aufwertung des Instruments Baurecht» zugestimmt. Die Vorlage geht auf eine Initiative der Alternativen Liste zurück die verlangte, dass die Erträge aus Baurechtszinsen dem Rahmenkredit für Land- und Liegenschaftenerwerb gutgeschrieben werden. Die Initiative hätte schon 2016 vor das Volk kommen sollen, wurde dann aber abgesagt, weil in der Berechnung des Rahmenkredits ein Fehler gemacht wurde. 

Mit der Annahme der Initiative wird neu bei der Baurechtszinsberechnung abhängig von der Art der Baute ein Risikozuschlag berechnet. Mit der angemessenen Abgeltung der Risiken kann die finanzielle Gleichstellung von Baurecht und Verkauf besser erreicht werden. 

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