Kanton Schaffhausen: Corona-Notstand wird aufgehoben
Rund drei Monate galt er: Der Notstand im Kanton Schaffhausen soll am 19. Juni aufgehoben werden, teilt der Regierungsrat mit.
Seit dem 17. März 2020 gilt im Kanton Schaffhausen der Notstand gemäss kantonalem Bevölkerungsschutzgesetz. Damit mussten gleichzeitig diverse Massnahmen und Regelungen umgesetzt werden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen. Am späten Dienstagnachmittag teilt der Schaffhauser Regierungsrat nun mit, dass der Notstand per 19. Juni 2020 aufgehoben werden soll.
Durch den starken Rückgang an Neuinfektionen und die Lockerungen des Bundesrats, der ebenfalls die «ausserordenliche Lage» per 19. Juni aufheben wird, seien die Grundlagen für den Notstandsfall im Kanton Schaffhausen nicht mehr gegeben, so der Regierungsrat. Gleichzeitig wird auch die Verfügung über die Kapazitäten der Spitäler, Kliniken und Heime im Kanton Schaffhausen aufgehoben.
Des Weiteren wird der «Teilstab Pandemie» der Kantonalen Führungsorganisation (KFO) eingestellt. Dieser leistete im Rahmen der Coronakrise seinen Einsatz zur Ereignisbewältigung. Ab dem 20. Juni 2020 liegt die operative Leitung der Krisenbewältigung beim Gesundheitsamt. Jedoch informiert der Regierungsrat, dass die KFO – im Falle einer zweiten Welle – rasch wieder reaktiviert werden könnte. (bic)
