Kantonales Strassengesetz soll generalüberholt werden
Der Regierungsrat will das Strassengesetz des Kantons Schaffhausen vornehmen. Für viele Gemeinden dürfte das eine finanziell gute Nachricht sein.
Rund um das Strassennetz im Kanton Schaffhausen soll es einige Änderungen geben. Der Regierungsrat will das Strassengesetz überarbeiten. Damit soll besser geregelt werden, wer für welche Strassen zahlen muss und verantwortlich ist. Es ist unter anderem geplant, dass die Gemeinden für ihre Strassen fünf Millionen Franken mehr erhalten. Das Geld soll ihnen der Kanton zahlen. Das sei gut möglich, teilt der Regierungsrat mit. Mit diesen Plänen sollen der Betrieb und Unterhalt der Schaffhauser Strassen effizienter und die Infrastruktur nachhaltig gestärkt werden. Bis Ende Mai können sich Gemeinden, Parteien und Verbände zu den geplanten Änderungen äussern.
