Neunkirch plant neue Kindertagesstätte

2017 begann die Kita mit einem Container-Provisorium am Breitiweg, im Mai 2020 wurde an der Hallauerstrasse ein zweiter Standort eröffnet. «Die Kita ist eine Erfolgsgeschichte und ein fester Bestandteil unserer Gemeinde», sagte Ruedi Vögele zu Beginn der Gemeindeversammlung am Freitag. Gleichzeitig wies der Gemeindepräsident auf die Konsequenzen dieser «Erfolgsgeschichte» hin. Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen sei in den letzten Jahren deutlich angestiegen. 2020 betrug die Auslastung der Kita noch 65 Prozent, 2021 erreichte sie mit 93 Prozent ein Rekordhoch. «Mit anderen Worten, die Kita ist eigentlich ausgebucht, wir haben Druck und müssen schon jetzt Leute abweisen», so Vögele.

Eine wachsende Gemeinde, die als künftiger Standort der gemeinsamen Oberstufe Unterklettgau (Gosu) wohl noch mehr Eltern anziehen werde, müsse eine dauerhafte und nachhaltige Tagesstruktur anbieten können. Zu diesem Zweck beantragte der Gemeinderat den Planungskredit neue Kita in der Höhe von 170'000 Franken. Die neue Kindertagesstätte soll beim Breitiweg anstelle des Provisoriums entstehen, sie soll 40 Betreuungsplätze umfassen und die Nachfrage für die nächsten zehn Jahre befriedigen.

Dauerthema Parkplätze

Der Planungskredit für die Kita war wenig kontrovers, für Diskussionen sorgte indes das Zusatzprojekt Tiefgarage, das mit dem Planungskredit ebenfalls ausgearbeitet werden soll. Laut Vorstudie könnte die Garage nach Fertigstellung des Kita-Neubaus als «unabhängiges Projekt zur Kita» realisiert werden. Sie würde über 14 Einstellplätze verfügen. Dieter Kunz meinte in einer Stellungnahme, der Bau von Tiefgaragen gehöre nicht zu den Aufgaben einer Gemeinde. «Die Garage dient keinem öffentlichen Zweck und wäre mit nur 14 Plätzen auch nicht wirtschaftlich», sagte der knapp gescheiterte Anwärter für das Finanzreferat, der sich während der Gemeindeversammlung mehrfach zu Wort meldete. Nach einem abgelehnten Gegenantrag wurde der Planungskredit für die Kita und Garage mit 67 Ja-Stimmen gutgeheissen, 16 Stimmberechtigte votierten dagegen.

«Die Kita ist ein fester Bestandteil unserer Gemeinde.»

Ruedi Vögele, Gemeindepräsident Neunkirch

Darauf sprachen sich die Stimmberechtigten für einen Investitionsbeitrag an das Bauprojekt Oberhof aus. Die genaue Anzahl der Stimmberechtigten musste während der Gemeindeversammlung neu ermittelt werden – jemand hatte wohl vergessen, seinen Stimmzettel abzugeben. «Das ärgert mich wahnsinnig», sagte der Gemeindepräsident dazu. Ein Grossteil der Räume der Kurt-Schärrer-Stiftung soll für kulturelle und gesellschaftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Das Gebäudeensemble hat sich über die Jahrhunderte erhalten und ist Zeuge des gegen Ende des 13. Jahrhunderts vom Bischof von Konstanz gegründeten Neunkirch. Die Stiftung will rund 3 Millionen Franken in die Um­gestaltung der Räume stecken. Sie sollen Platz bieten für die Gemäldesammlung von Jakob Ritzmann, dessen Öl- und Pa­pierbilder der Gemeinde zur Schenkung angeboten wurden – mit der bis jetzt unerfüllten Voraussetzung, dass diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können. Im 1. Obergeschoss soll zudem in Zusammenarbeit mit dem Museumsverein Schaffhausen eine Tonbildschau entstehen, welche die Entstehung und Entwicklung von Neunkirch zeigt.

Fast alle Stimmberechtigten sprachen sich für einen Beitrag an die Baukosten in Höhe von 440'000 Franken aus. Zudem wird sich die Gemeinde an den jährlichen Betriebskosten beteiligen. Ebenfalls angenommen wurde die Schlussabrechnung für den Planungskredit Neubau Heizzentrale Muzäll. Ende 2021 hatte die Stimmbevölkerung einen Baukredit für den Neubau abgelehnt. Noch ist unklar, ob die derzeit in Überarbeitung befindliche Erneuerung des Wärmeverbundes von den bereits erfolgten Planungsarbeiten profitieren kann.

Erfreuliche Zahlen

Der frischgebackene Finanzreferent Christian Schütz konnte sodann die Jahresrechnung 2021 präsentieren, die mit einem Ertragsüberschuss von gut 730'000 Franken abschloss – eine Differenz von über einer Million Franken im Vergleich zum budgetierten Aufwandüberschuss. Zum erfreulichen Ergebnis habe massgeblich die neue Rechnungslegung HRM2 beigetragen, die Abschreibungen erst nach dem Abschluss von Projekten erlaubt. Zum Beispiel fielen die Abschreibungen im Verwaltungsvermögen mit rund 630'000 Franken viel tiefer aus als erwartet. Zudem wurde das Finanzvermögen höher bewertet und ein positives Ergebnis in der Forstwirtschaft erzielt. Die Nettoinvestitionen betrugen gut 4,1 Millionen Franken und damit etwa halb so viel wie im Budget vorgesehen. Die tiefere Investitionssumme rührt auch daher, dass die Sanierung des Alters- und Pflegeheims sowie des Schulhauses Mühlengasse noch nicht abgeschlossen wurden und daher laut neuer Rechnungslegung noch nicht zum Tragen kamen. Die Jahresrechnung wurde einstimmig angenommen.