Prämien-Initiative der SP scheitert an der Urne – das Rennen war weniger knapp als erwartet
Die Prämien-Entlastungs-Initiative der SP ist an der Urne gescheitert. Die Mehrheit des Volks war gegen die Vorlage.
Es war ein knappes Rennen, doch die SP musste an der Urne eine Niederlage einstecken. Die Prämien-Entlastungs-Initiative wurde am heutigen Abstimmungssonntag abgelehnt.
Schweizweit lag der Nein-Anteil bei 55,5 Prozent. Eine Mehrheit versammelte die Vorlage in der Romandie, im Tessin und im Kanton Basel-Stadt. In allen anderen Kantonen wurde die Initiative der SP recht deutlich abgelehnt
Auch der Kanton Schaffhausen war gegen die Prämien-Entlastungs-Initiative. Rund 56 Prozent der Stimmbeteiligten im Kanton haben sich gegen die Initiative ausgesprochen. Als einzige Gemeinde hat Neuhausen ein Ja eingelegt.
Die Initiative verlangt, dass alle Personen, die in der Schweiz versichert sind, maximal zehn Prozent ihres verfügbaren Einkommens für die Krankenkassenprämie bezahlen müssen. Wäre die Prämie höher als zehn Prozent des verfügbaren Einkommens, würde der restliche Betrag von einer Prämienverbilligung gedeckt.
SP-Stocker: «Bin enttäuscht»
Für den Schaffhauser Ständerat Simon Stocker (SP) ist das Resultat bei der Prämien-Entlastungs-Initiative enttäuschend, wie er im Interview sagt. «Allerdings glaube ich, dass wir ein Thema getroffen haben, das die Menschen bewegt.»
Der Kantonsrat Lorenz Laich (FDP) nimmt das Resultat mit Genugtuung zur Kenntnis. «Ich bin erfreut», sagt er im Interview mit den SN. «Die Klarheit des Resultats hat mich überrascht.»
Stimmvolk segnet Stromgesetz ab
