Nach explosiver SVP-Anfrage: Viola Amherd möchte keine Schaffhauser Brücken sprengen

SVP-Nationalrat David Zuberbühler stellte eine alte Verteidigungsdoktrin zur Diskussion: Er wollte vom Bundesrat wissen, ob das Ende des Sprengdispositivs ein Fehlentscheid für die Schweizer Verteidigung war. Spezifisch ging es ihm um Sprengkammern in verschiedenen Bauten wie Brücken oder Tunneln, die in den vergangenen Jahrzehnten abgebaut wurden. Könne man diese wieder reaktivieren, wollte Zuberbühler wissen. Gerade in der grenznahen Region Schaffhausen weckt diese Debatte unangenehme Erinnerung.

Nun hat der Bundesrat geantwortet. In ihrer Stellungnahme zeigt sich Verteidigungsministerin Viola Amherd skeptisch: «Mit der Entwicklung präziser Waffensysteme und der damit veränderten Bedrohungslage seit dem Ende des Kalten Krieges haben die Bedeutung und der Kampfwert der Kampfinfrastrukturen, wie zum Beispiel die Festungs­minenwerfer, die Sperrstellen oder die Sprengobjekte, stark abgenommen.»

15 Jahre für Wiederaufbau nötig

Aus technischer Perspektive bestünde zwar die Möglichkeit, die noch bestehenden Installationen zumindest teilweise wieder in Betrieb zu nehmen. Dafür bräuchte es aber die entsprechenden Ressourcen. «Für den Aufbau eines vergleichbaren Sprengdispositivs sind mindestens 15 Jahre zu veranschlagen.»

SVP-Mann Zuberbühler zeigt sich enttäuscht. Der Bundesrat gehe zwar auf das Ende des Kalten Kriegs ein, aber nicht auf die veränderte Bedrohungslage in Europa. Er pocht darauf, dass sich der Bundesrat kritisch mit dem Sprengdispositiv auseinandersetzen solle.