Finanzausgleich 2019: Wer zahlen muss, wer wie viel erhält
Der Kanton Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2019 präsentiert. Wir sagen Ihnen, wer profitiert und welche Gemeinde zahlen muss.
Ressourcen - und Lastenausgleich
Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen diejenigen Gemeinden auf, in denen, bezogen auf die Einwohnerzahl, die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen
Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Finanzausgleich für das Jahr 2019 festgelegt. Er basiert auf der finanziellen Lage der Gemeinden von 2016 bis 2018.
Demnach belaufen sich die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich auf 3,2 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,0 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 5,2 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken beziehungsweise von lastenarmen Gemeinden getragen.
13 Gemeinden erhalten Zahlungen aus dem Finanzausgleich, gleichzeitig müssen 13 Gemeinden Beiträge leisten. Trotzdem sind die Jahresabschlüsse im Jahr 2018 in den meisten Gemeinden gemäss Regierung erfreulich: So konnten etliche kleinere und mittlere Gemeinden gute bis sehr gute Jahresergebnisse präsentieren. Fehlbeträge in der Laufenden Rechnung weisen hingegen Dörflingen (7,4 Prozent), Oberhallau (5,8 Prozent), Schaffhausen (1,2 Prozent), Löhningen (0,4 Prozent), Neuhausen (0,1 Prozent) und Rüdlingen (0,05 Prozent) auf. Keine Gemeinde (analog Vorjahr) hat einen Bilanzfehlbetrag, das heisst ein negatives Eigenkapital. Das kumulierte Eigenkapital aller Gemeinden hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.
Nur eine Gemeinde mit schwarzer Null
Zwar konnten die Schaffhauser Gemeinden insgesamt nur eine schwarze Null schreiben. Massgeblich zu diesem Resultat trägt jedoch die Stadt Schaffhausen mit einem Verlust von 2,9 Millionen Franken bei Laut Volkswirtschaftsdepartement gelte es aber auch zu beachten, dass die Gemeinden erneut freiwillige zusätzliche Abschreibungen des Verwaltungsvermögens getätigt hätten und mit diesen zukünftige Jahresabschlüsse entlasten.
Die höchsten Pro-Kopf-Beiträge an den Finanzausgleich (über 100 Franken pro Einwohner) leisten die Gemeinden Buch und Buchberg, in absoluten Zahlen (über 200'000 Franken) die Gemeinden Beringen, Stein am Rhein und Thayngen.
Die anspruchsberechtigten Gemeinden sind dieselben wie im Vorjahr. Den höchsten Finanzausgleich pro Einwohner erhält Beggingen mit 699 Franken. Die absolut höchsten Beiträge erhalten Schleitheim mit 592'812 Franken, Hallau mit 578'856 Franken, Merishausen mit 491'208 Franken sowie Wilchingen mit 463'909 Franken. (rd)
Peter Schenk, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Kanton Schaffhausen, analysiert den Finanzausgleich:
