Der Flextax – ein Ende mit Schrecken

Der Tarifverbund Flextax bot über Jahre tiefe Preise für den öffentlichen Verkehr im Kanton Schaffhausen. Die Preisaufschläge zum letzten Fahrplanwechsel verärgern viele Benutzer. Die Hintergründe, die Zahlen, die Fakten.
Mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember sind einige Billettpreise im Bus-, Postauto- und Regionalbahnverkehr teurer geworden. Zum Beispiel die Mehrfahrtenkarte für Kinder. Sie hat von bislang 10.80 Franken auf 14.30 Franken aufgeschlagen. «Die Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern hat mir dies Anfang Woche erzählt», sagt SP-Kantonsrat Werner Bächtold. «Sie war verständlicherweise sehr aufgebracht.» Der Aufschlag beträgt 32 Prozent. «Das geht natürlich gar nicht. Wer auch immer diese familienfeindliche Massnahme zu verantworten hat, soll dafür sorgen, dass sie schleunigst wieder rückgängig gemacht wird», fordert der Politiker. Ebenfalls stört Bächtold, dass die massive Preiserhöhung im Vorfeld nirgendwo angekündigt wurde.
Die Billettpreise wurden im Kanton Schaffhausen über viele Jahre mit Verbilligungsbeiträgen des Kantons und der Stadt künstlich tiefer gehalten als in anderen Regionen, erklärt René Meyer, Leiter der Koordinationsstelle für öffentlichen Verkehr (KÖV). «Mit dem Wegfall dieser Verbilligungsbeiträge und der Integration des Flextax in den Ostwind fährt Schaffhausen bei den Billettpreisen nun kein Sonderzüglein mehr», sagt Meyer. «Mit der Integration in den Ostwind wurde der letzte Schritt vollzogen, und das Tarifniveau und die Tarifstruktur sind identisch mit jenen in der restlichen Ostschweiz.»
Kanton hat Preise verbilligt
Nicht nur die Mehrfahrtenkarte für Kinder ist massiv teurer, auch ältere Semester zahlen künftig mehr, etwa beim Jahresabo Senioren für vier Zonen: Ganze 189 Franken teurer ist es – eine Zunahme von 16,5 Prozent. Doch wieso waren die Tarife in vielen Fällen bisher tiefer, und wieso sind die Aufschläge zum Teil so happig – zum Beispiel bei der Mehrfahrtenkarte für Kinder? Zur Vorgeschichte: In der Stadt Schaffhausen wurde bisher eine stark ermässigte Mehrfahrtenkarte für Kinder verkauft. Ostwind jedoch – wie auch die meisten anderen Tarifverbünde und die SBB – kennen kein solches Angebot. Es war vor allem der Kanton Schaffhausen, der bisher die Preise im Flextax-Tarifverbund mit 1,5 Millionen Franken pro Jahr verbilligt hat. Diese Verbilligung der Bus- und Bahnbilletts fiel aber 2013 dem Sparbeil zum Opfer. Die SP lancierte daraufhin zwar eine Volksinitiative zum Erhalt der Vergünstigung (Flextax-Initiative). An der Volksabstimmung vom 28. September 2014 wurde diese aber mit 58,2 Prozent der Stimmen deutlich abgelehnt. Auch die Stadt, die von 2009 bis 2012 mehr als 1 Mio. Franken für Tarifverbilligungen bei den VBSH ausgab, hat diese künstliche Billettverbilligung schrittweise aufgehoben.
Gesamtschweizerisches Niveau
«Mit dem Nein zur Flextax-Initiative hat die Schaffhauser Stimmbevölkerung den Tarifverbilligungen des Kantons die rechtliche Grundlage entzogen», sagt Meyer. Ohne Tarifverbilligungen gleichen sich die Tarife im Kanton Schaffhausen den Tarifen in anderen Regionen an, was auch vom Bund gefordert wird.
Die Erhöhung der Tarife habe daher nicht direkt mit der Ostwind-Integration zu tun, sagt Meyer. «Auch wenn Flextax ein selbständiger Tarifverbund geblieben wäre, hätte man die Tarife erhöhen müssen wegen des Wegfalls der Verbilligung.» Die heutigen Preise sind zwar höher als vorher, sie entsprechen aber den Tarifen im gesamtschweizerischen Vergleich. Meyer wehrt sich zudem gegen den Vorwurf, die neuen Preise seien familienfeindlich. «Die Nachfrage nach Kinder-Mehrfahrtenkarten ist über die Jahre stark eingebrochen. Die meisten Fahrten werden nämlich mit der Kinder-Mitfahrkarte für pauschal 30 Franken pro Jahr oder mit Abos unternommen – zum Beispiel auf dem Schulweg, wo das Schulamt die Kosten übernimmt.» Die Mitfahrkarte erlaubt es auch anderen Erwachsenen als den Eltern, Kinder gratis mit sich reisen zu lassen.
Senioren bezahlen künftig mehr
Der Preisvergleich der am meisten verkauften Billettarten vor und nach dem Fahrplanwechsel (siehe Tabelle) zeigt, wie sich das Ende des Flextax-Verbunds auswirkt. Die Preiserhöhungen seien vertretbar, argumentiert der Kanton. Bei den Einzeltickets/Mehrfahrtenkarten sind sie um durchschnittlich 4,8 Prozent gestiegen. «Am meisten Einzeltickets und Mehrfahrtenkarten werden in der Zone 810, also der Stadt und Neuhausen, verkauft. Die Erhöhung um 20 Rappen nach vier Jahren ist moderat», sagt Meyer. Bei den Abos sind die Preise um durchschnittlich 2,5 Prozent angestiegen (gewichtet, unter Berücksichtigung der Verkäufe nach Zonen).
Ein weiterer Wermutstropfen ist der Wegfall der Sondertarife für AHV-Rentner. «Ja, die Bevorzugung von Seniorinnen und Senioren gibt es im Ostwind wie in vielen anderen Tarifverbünden im Land nicht mehr», räumt Meyer ein. Die allermeisten Senioren lebten heute in gesicherten Verhältnissen und seien auf zusätzliche Ermässigungen nicht angewiesen. «Es wäre sozialpolitisch verfehlt, diese Bevölkerungsgruppe quasi mit der Giesskanne überproportional zu subventionieren», sagt Meyer. Die Senioren in der Stadt haben neu die Wahl, das um 6 Prozent teurere Monatsabo zu kaufen oder auf das etwa gleich teuer bleibende Jahresabo zu wechseln.