Kleiner als früher, aber nicht unbedingt günstiger und effizienter

Seit 2009 ­besteht der Kantonsrat deshalb statt aus 80 nur noch aus 60 Personen, und das städtische Parlament, der Grosse Stadtrat, ist von 50 auf 36 Personen verkleinert worden. Das Hauptargument für diese Schritte war damals, dass kleinere Parlamente effizienter und günstiger sind. Doch hat sich  dies bewahrheitet?

Wir haben die Kosten für den Kantonsrat von 2006 bis 2016 unter die Lupe genommen. Für die Jahre 2006 bis 2008 – damals zählte der Rat noch 80 Mitglieder – wurden in der Staatsrechnung für den Kantonsrat jährliche Kosten von gut 700 000 bis 850 000 Franken verbucht. 2009 kam dann die Verkleinerung auf 60 Leute. Sanken damit auch die Ausgaben? Nein: Sie ver­harrten von 2009 bis 2016 in einem ­Bereich zwischen 740 000 und 870 000 Franken. Anders gesagt: Der Kantonsrat kostet trotz Verkleinerung heute immer noch mindestens gleich viel wie früher. Doch warum ist das so?

Ein Grund ist, dass der Rat 2009 zwar verkleinert wurde, dafür aber die Sitzungsgelder angehoben wurden. Sie stiegen von 150 auf 180 Franken pro Person. 81 mal 150 Franken sind 12 150 Franken, 61 mal 180 Franken sind 10 980 Franken. Der Unterschied schmolz also auf noch gut 1000 Franken pro Sitzung (Das Ratspräsidium bezieht ein ­doppeltes Sitzungsgeld, weshalb wir mit 81 bzw. 61 Sitzungsgeldern gerechnet haben.)

Doch nicht nur beim Sitzungsgeld ging der Geldhahn auf: Ebenfalls per Anfang 2009 wurden Fraktionsentschädigungen eingeführt. 2009 gab es 65 000 Franken pro Jahr, aktuell sind es immerhin noch 43 000 Franken.

Die Kostenentwicklung im Kantonsrat hängt allerdings auch von Faktoren ab, welche nur indirekt mit der Arbeit im Parlament verbunden sind. So wurde der Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit bis 2012 über den Kantonsrat abgerechnet (25 000 Franken), und auch die Ausgaben für die Druckkosten für Abstimmungen sind beim Kantonsrat eingestellt. Dafür wurden in Spitzenjahren über 70 000 Franken fällig, steuern kann der Kantonsrat diese Ausgaben aber kaum.

Und wie steht es um die Effizienz? Klar ist, dass die Zahl der Sitzungen seit der Verkleinerung zurückgegangen ist. Während es in den Jahren 2002 bis 2008, dem letzten Jahr mit 80 Kantonsräten, im Schnitt zu 21,7 Sitzungen pro Jahr kam, waren es in den Jahren 2009 bis und mit 2016 noch 19,25 Sitzungen pro Jahr.

Ob dies mit der Verkleinerung des Parlaments zusammenhängt, also ob es weniger Sitzungen gab, weil weniger Parlamentarier schlicht weniger lange miteinander diskutieren müssen, ist unklar. Tendenziell sieht es aber eher so aus, dass die Zahl der Sitzungen pro Jahr in erster Linie davon ­abhängt, ob grosse Sachgeschäfte zu behandeln sind, etwa Entlastungsprogramme oder weitreichende Gesetze.

Die Verkleinerung des Kantonsrats hat in einem anderen Aspekt definitiv keine Folgen gehabt: bei der Zahl der parlamentarischen Vorstösse. Es gab sowohl vor wie auch nach der ­Ver­kleinerung des Kantonsrats etwa gleich viele Motionen und Postulate zu behandeln.

Sitzungsgelder: Das gibt es in anderen Schaffhauser Räten

• Schaffhausen, Grosser Stadtrat: 130 Franken pro Sitzung (2,5 Stunden), für Mitglieder von Kommissionen Zuschlag von 1000 Franken pro Jahr (doppelte Ansätze für Präsidien).
• Neuhausen, Einwohnerrat:50 Franken pro Stunde. Dazu pro Jahr eine Spesenentschädigung von 273 Franken. Fürs Präsidium des Einwohnerrats gibt’s pro Jahr zusätzlich 2878 Franken.
• Thayngen, Einwohnerrat:60 Franken pro Sitzung (2 Stunden). Präsidium 120 Franken. Dazu eine Jahresent­schädigung für alle von 1500 Franken.
• Beringen, Einwohnerrat: 50 Franken pro Sitzung (2 Stunden). 440 Franken zusätzlich pro Jahr fürs Ratspräsidium.
• Stein am Rhein, Einwohnerrat: 55 Franken pro Sitzung (3 Stunden), Präsidium 110 Franken. Dazu für alle eine Jahresentschädigung von 350 Franken.