Frauenstreiktag: Munotwächterin muss keine Konsequenzen fürchten

Zum Frauenstreiktag am 16. Juni blieb das «Munotglöggli» stumm. Aber nicht nur das: Anstatt der Schaffhauser Fahne wehte plötzlich eine Fahne des Frauenstreiks über der Schaffhauser Hausburg. Beides sei, laut der Munotwächterin Karola Lüthi, ein Ausdruck von Protest gewesen. «Der Munot, ebenso wie das Glöggli, sind Wahrzeichen der Stadt Schaffhausen», sagt Lüthi damals auf Anfrage. Daher sei es der perfekte Ort um ein Zeichen zu setzen, «dass eben nicht alles OK ist in dieser Gesellschaft».

Grossstadträtin Susanne Kobler hatte am 17. Juni zu diesem Thema eine Kleine Anfrage eingereicht. Darin fragte sie, die Munotwächterin die Schaffhauser Kultur für politische Zwecke missbraucht habe. Der Stadtrat teilte nun mit, dass politische Statements nicht auf dem Munot zu suchen hätten, da es «ein städtisches Gebäude mit historischer Bedeutung und ldentifikationsfunktion» sei. «Im Gespräch mit der Munotwächterin wurde ihr vermittelt, dass politische Aktionen auf dem Munot nicht toleriert werden», so der Stadtrat.

Lüthi hätte trotzdem keine Konsequenzen zu fürchten: So könne zwar gemäss Artikel 33 des Personalgesetzes «zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit oder der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen das Streikrecht für bestimmte Personalkategorien beschränkt oder aufgehoben werden» - dies träfe aber nicht auf Lüthi zu: «Das Läuten des Munotglöggleins ist nicht als lebensnotwendige Dienstleistung zu beurteilen», so der Stadtrat. Zudem hätte «die Munotwächterin alle ihre anderen Aufgaben auch am Frauenstreiktag vollumfänglich wahrgenommen». (rd)