Warum der VBSH-Direktor nach Dubai flog

Auf Twitter machte Pentti Aellig, SVP-Kantonsrat und Gemeindepräsident von Dörflingen, am letzten Donnerstag folgende Aussage: «Maudet wegen Abu-Dhabi-Reisli in Bedrängnis. In Schaffhausen sind gesponserte Reisen in arabische Luxusdestinationen kein Problem: VBSH- Direktor Schwager verbringt auf Kosten eines VBSH-Buslieferanten schöne Tage in Dubai.» Dazu stellt Aellig, der bis vor wenigen Wochen noch Präsident der kantonalen SVP war, einen Artikel des «Blicks» zum Genfer FDP-Regierungsrat Pierre Maudet ins Netz.

Maudet wegen Abu-Dhabi-Reisli in Bedrängnis. In Schaffhausen sind gesponsorte Reisen in arabische Luxusdestinationen kein Problem: @VBSH_RVSH Direktor Schwager verbringt auf Kosten eines VBSH-Buslieferanten schöne Tage in Dubai. pic.twitter.com/hmhNSPZvKc

— Pentti Aellig (@paellig) 6. September 2018

Nachdem letzte Woche eine gesponserte Reise von Maudet nach Abu Dhabi bekannt geworden war, wurden dem derzeitigen Genfer Staatspräsidenten die repräsentativen Funktionen entzogen. Gegen Maudet läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Vorteilsnahme. Der Vorwurf lautet, dass er sich eine private Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate vom Kronprinzenhaus bezahlen liess. Kurz darauf fragte Aellig am selben Ort: «Ist das vom Buslieferanten bezahlte Dubai-Reisli von VBSH-Direktor Schwager keine Vorteilsnahme? Kein Offizialdelikt? Keine strafbare Handlung?»

Auch SP-Grossstadtrat Urs Tanner nahm das Thema beim Kurznachrichtendienst auf. Er schrieb an Aellig: «Da hast Du ausnahmsweise recht! Vorteilsannahme bei den VBSH?». Auf Anfrage der SN erklärte Tanner: «Ich glaube, es wäre schon noch Sache des Stadtrats, hier etwas genauer zu kommunizieren.»

Die erste Antwort der Stadt

Doch von Anfang an. Bruno Schwager, seit August 2014 Direktor der VBSH, nahm im April an der Transportmesse «Mena Transport» in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) teil. Die Reise war bereits Thema einer Kleinen Anfrage von SP-Grossstadtrat Stefan Marti. Im Juni hatte der Stadtrat dazu erklärt: « Die in Neuhausen ansässige Firma Trapeze und ihre Tochtergesellschaft Amotech nahmen an der Tranportmesse ‹Mena Transport› in Dubai teil. Der Direktor der Verkehrsbetriebe nahm auf Einladung der privaten Unternehmung in seiner Freizeit ebenfalls an der Messe teil. Für die VBSH fielen keine Kosten an .»

Mit den Firmen Trapeze und Amotech sind die VBSH über das Projekt «Swiss Transit Lab» verbunden. Seit März wird in Neuhausen am Rheinfall ein selbstfahrender Bus getestet – als Linie 12 der VBSH. Das Swiss Transit Lab wird auch vom Kanton Schaffhausen und von der Wirtschaftsförderung unterstützt.

An der Messe in Dubai nahmen gemäss Medienmitteilung über 900 Delegierte aus 30 verschiedenen Ländern teil. An den Referaten und Podiumsdiskussionen beteiligten sich 85 Redner. Einer davon war Bruno Schwager. Mit vier anderen ÖV-Fachleuten aus Frankreich und den Niederlanden sprach er an einem Block zum Thema «Selbstfahrende Fahrzeuge für den öffentlichen Verkehr». Dort stellte Schwager die Einbindung der Linie 12 in den normalen Verkehr der VBSH vor. Organisiert wurde der Kongress von der «Union Internationale des Transports Publics» (UITP), dem weltweiten Verband für Träger des öffentlichen Verkehrs. Im Verband sind 1400 Mitgliedorganisationen aus 96 Ländern zusammengeschlossen.

Reise kostete 2091 Franken

Gemäss Patrick Schenk, Leiter der Geschäftsstelle Regional- und Standortentwicklung (RSE) des Kantons Schaffhausen, kostete die Reise nach Dubai insgesamt 2091 Franken. Gemäss Daniel Preisig, Finanzreferent der Stadt Schaffhausen, ist Bruno Schwager am Sonntag (22. April) nach Dubai angereist. Am Montag nahm er am Workshop teil. Schon am Dienstag (24. April) ist er zurückgeflogen. Am Mittwoch nahm er bereits wieder Termine in der Schweiz wahr.

Es seien keine Gelder aus Dubai geflossen, erklärt Preisig. Finanziert wurde die Geschäftsreise vollständig durch das Swiss Transit Lab. Dessen Projektträger sind die Firma Amotech, eine Tochtergesellschaft der Firma Trapeze, und die VBSH. Die Verkehrsbetriebe stellen dem Swiss Transit Lab keine finanziellen Mittel zur Verfügung, sondern Arbeitsleistungen im Umfang von 1360 Arbeitsstunden. Amotech beteiligt sich sowohl durch Arbeitsleistungen wie auch finanziell. Der Bund und der Kanton Schaffhausen bringen je 447'500 Franken in das Projekt ein, das eine Laufzeit von zwei Jahren hat.

«Gut investiertes Geld»

«Die Reise wurde dem RSE-Projekt verrechnet, weil Bruno Schwager das Swiss Transit Lab bei unserer Zielgruppe – Experten aus dem ÖV-Bereich – vorstellen konnte», sagt Patrick Schenk. Am Kongress in Dubai sei die höchste Gilde der ÖV-Experten zusammengekommen. Es sei ein wesentlicher Teil des Projekts, Schaffhausen als Standort für innovative Lösungen im öffentlichen Verkehr zu positionieren. «Wenn wir das Projekt international bekannt machen können, dann ist das auch seitens des Kantons sehr gewünscht.» In diesem Sinne seien die rund 2000 Franken hier gut investiertes Geld.

Preisig ärgert sich über die Tweets seines Parteikollegen Aellig. «Der Vergleich mit den mutmasslichen Compliance-Verstössen von Regierungspräsident Maudet ist völlig haltlos», sagt er. Erstens handle es sich um eine Geschäftsreise und zweitens sei diese vom Swiss Transit Lab finanziert worden und keineswegs von einem möglichen Buslieferanten. Bei den VBSH laufen derzeit zwei grössere Ausschreibungen: Insgesamt wollen die VBSH in den nächsten zehn Jahren ganze 69 neue Busse beschaffen. Für die vollständige Elektrifizierung der Stadtbusflotte läuft die Ausschreibung für E-Busse mit Schnellladesystem. Weiter haben die VBSH vier Dieselbusse mit einer Option von 65 zusätzlichen Fahrzeugen ausgeschrieben, und zwar für den Regionalverkehr und auch für die Stadtbusse, falls das E-Bus-Projekt scheitern sollte (die SN berichteten). In dieses Beschaffungsverfahren seien die Firmen Trapeze und Amotech aber nicht involviert, erklärt Preisig. Trapeze ist ein Hersteller von Leitstellensystemen. «Trapeze gehört nicht zu den möglichen Wettbewerbs- teilnehmern für die Busbeschaffung», so der Finanzreferent.

Zwar ist Trapeze tatsächlich ein Lieferant der VBSH – ihre Leitstelle wurde von Trapeze geliefert. «Wir haben mit Trape- ze eine langjährige Geschäftsbeziehung», sagt Preisig. Jedoch liege diese Beschaffung bereits über vier Jahre zurück. Sie wurde zudem noch unter der vorigen Geschäftsführung der VBSH getätigt. In einer schriftlichen Stellungnahme schrieben die VBSH gestern, dass die Richtlinien im Umgang mit Geschäftspartnern konsequent angewendet und eingehalten werden. «Die Compliance-Regeln wurde hier sicher eingehalten», bekräftig Preisig.

«Antwort etwas unpräzise»

Auf die Frage, warum in der Beantwortung der Kleinen Anfrage betont wurde, dass Schwager den Kongress in Dubai in seiner Freizeit besucht habe, erklärte Preisig: «Mit diesem Satz wollten wir herausstreichen, dass die Zeiten für die Reise und die Workshop-Teilnahme nicht auf Arbeitszeit gebucht wurden. Im Rückblick war die Antwort auf die Kleine Anfrage etwas unpräzise.»

Für Preisig ist es unverständlich, warum sein Parteikollege Aellig wissentlich Unwahrheiten ins Internet stelle, nachdem beide den Sachverhalt im persönlichen Gespräch eigentlich ausdiskutiert hätten. Seinen Ursprung genommen hatte der Konflikt am SN-Podium vom 15. Mai zur Zusammenführung von VBSH und RVSH. Dort hatte Aellig gesagt, der Direktor sei nach Saudi-Arabien gereist.

«Mit der geplanten Elektrifizierung kommt eine millionenschwere Vorlage vors Volk», sagte SP-Grossstadtrat Tanner, der diese Absicht deutlich befürwortet. Es sei wichtig, dass diese Vorlage nicht durch eine Diskussion über Vorteilsnahme gefährdet werde. «Die Schweizer Öffentlichkeit ist nach dem Fall Maudet auf solche Dinge natürlich sehr sensibilisiert», so Tanner.

Aellig erklärte, die gestern veröffentlichte Erklärung der VBSH zur Dubai-Reise sei befriedigend. «Aufgrund der Antwort auf die Anfrage aus dem Grossen Stadtrat war ich davon ausgegangen, dass die Teilnahme freizeitlich war», sagte er – in der Antwort hatte der Stadtrat geschrieben, der Besuch sei «in seiner Freizeit» erfolgt. Wenn die Teilnahme aber beruflich gewesen sei, so könne der Straftatbestand der Vorteilsnahme wohl ausgeschlossen werden. «Aus meiner Sicht besteht kein Klärungsbedarf mehr», sagt Aellig.

Swiss Transit Lab in Neuhausen

Das Swiss Transit Lab ist ein Projekt, das durch die Regional- und Standortentwicklung (RSE) des Kantons Schaffhausen unterstützt wird. Es betreibt in Neuhausen einen selbstfahrenden Kleinbus, der ins Leitsystem der VBSH ein-gebunden ist. Ziele des Swiss Transit Lab sind die Erarbeitung einer Branchenlösung im weltweiten Kontext und die Etablierung von Schaffhausen als Wirtschaftsstandort für innovative Mobilitätslösungen.